Antrag

SITUATION DER HEBAMMENVERSORGUNG IN BADEN-WÜRTTEMBERG

„Die Begleitung und Unterstützung durch Hebammen vor, während und nach der Geburt ist für die Frauen-, Kinder- und Familiengesundheit unverzichtbar." Zudem steht im Koalitionsvertrag, dass die Absicherung von Hebammen gestärkt werden muss, um so eine flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe im ganzen Land sicherzustellen. Daher werden von den Landtagsabgeordneten Gespräche mit Krankenkassen, Kommunalen Landesverbänden und Hebammen geführt. "Ziel ist es, eine dauerhaft tragfähige Lösung für die Versorgung mit freiberuflicher Hebammenhilfe in Baden-Württemberg zu finden“ (Koalitionsvertrag). Der Antrag soll vor diesem Hintergrund den aktuellen Stand der Hebammenversorgung in Baden-Württemberg beleuchten.

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Kleine Anfrage

WÄRMEPLANUNG IM LANDKREIS ESSLINGEN

Die zahlreichen Kommunen des Landkreises sind sowohl auf unternehmerischer - z.B. als kommunaler Eigenbetrieb - sowie auf planerischer und ordnungsrechtlicher Ebene aktiv. Dadurch ergibt sich die Chance, die Wärmeinfrastruktur, sowie den Betrieb vorhandener Fernwärmesysteme und diverser Investitionen zu beeinflussen. Kommunen können auf die Wärmeversorgung von Quartieren oder auch der gesamten Gemeinde Einfluss nehmen und durch geeignete Instrumente der Bauleitplanung eine leitungsgebundene Wärmeversorgung befördern. Auch im Koalitionsvertrag der Landesregierung sind kommunale Wärmepläne ein zentraler Bestandteil. Der Antrag befasst sich mit den spezifischen Gegebenheiten im Landkreis Esslingen.

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Antrag

HITZEAKTIONSPLÄNE ZUM GESUNDHEITSSCHUTZ HITZEVULNERABLER GRUPPEN UND ZUR UNTERSTÜTZUNG DES GESUNDHEITSSYSTEMS IN BADEN WÜRTTEMBERG

Ältere und pflegebedürftige Menschen, Säuglinge und Kleinkinder, chronisch und psychisch Kranke, Menschen mit körperlicher und geistiger Einschränkung, wohnungslose und suchtkranke Menschen, Menschen mit schwerer körperlicher Arbeit im Freien - alle diese Personen sind durch Hitzewellen stark gefährdet! Durch Hitzeaktionspläne kann die Gesundheit der Menschen geschützt werden. Die genauen Inhalte orientieren sich an den Bedarfen der Kommunen. Der Antrag befasst sich mit dem Thema Hitzeaktionsplan und der Unterstützung des Gesundheitssystems in Baden-Württemberg.

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Kleine Anfrage

AUSLASTUNG AM ZUKÜNFTIG KLIMANEUTRALEN MANFRED-ROMMEL-FLUGHAFEN STUTTGART (STR)

Der Stuttgarter Manfred-Rommel-Flughafen soll mit Hilfe des Fairport-Konzeptes der erste klimaneutrale Flughafen in Baden-Württemberg werden. Auch weitere Flughäfen sollen durch entsprechende Pilotprojekte gefördert werden. Doch wo befindet sich der Manfred-Rommel-Flughafen derzeit auf dem Weg in die Klimaneutralität? - Diese und weitere Fragen werden in der kleinen Anfrage zur Auslastung am zukünftig klimaneutralen Flughafen gestellt.

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Antrag

ANTRAG ZUR FFH-RICHTLINIE

Der natürliche Lebensraum wildlebender Tiere und Pflanzen in Europa muss besser geschützt werden. Hierzu hat die EU im Jahr 1992 eine Richtlinie verabschiedet. In Baden-Württemberg kommen heute über 50 Lebensraumtypen vor. Der Antrag befasst sich mit der Umsetzung der EU-Richtlinie in Baden-Württemberg und den verschiedenen Bereichen (z.B. Landwirtschaft, Naturschutz, Monitoring).

Antrag

VERHINDERUNG VON FEMIZIDEN IN BADEN-WÜRTTEMBERG

Tötung einer Frau, weil sie eine Frau ist – Femizid. Viel zu häufig werden Straftaten an Frauen aufgrund ihres Geschlechts begangen. Hier gilt es, an zwei Seiten anzusetzen: Schutz und Prävention der Frauen, aber auch Sensibilisierung der Bevölkerung. Der Antrag zur soll Möglichkeiten aufzeigen, wie Femizide stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein rücken und diese besser verhindert werden können.

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ANTRAG

DAS POTENZIAL VON BIOMASSE (HOLZ) BEI DER WÄRMEVERSORGUNG IN BADEN-WÜRTTEMBERG

Die Energiewende - spätestens seit dem Ukraine-Krieg im Bewusstsein Aller - ist eines meiner zentralen Themen. Hier spielt Biomasse und u.a. Holz eine zentrale Rolle . Wie genau dessen Nutzung im Vergleich zu Gas, Wasserstoff und Co. aussehen kann und welche regulatorischen Vorgaben geplant sind? – Damit beschäftigt sich der Antrag zum Potenzial von Holz bzw. Biomasse.

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Antrag

FÖRDERUNG DER VERNETZUNG UND KOMMUNIKATION ZWISCHEN AKTEUREN IM BEREICH ALTERNATIVER ANTRIEBSTECHNOLOGIEN

Eine nachhaltige, klimafreundliche, leistungsfähige und verlässliche Mobilität ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität. Kommunikation und Austausch spielen hierbei eine zentrale Rolle. Der Antrag soll die Vernetzung und Kommunikation im Bereich alternativer Antriebstechnologien unterstützen und somit die Erreichung der Ziele des Koalitionsvertrags voranbringen. Weitere Informationen, wie zum Beispiel zu Maßnahmen des Ministeriums, finden Sie im Antrag.

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ANTRAG

AUSBAU DER ELEKTROMOBILITÄT

Neben den Landkreisen (s. Kleine Anfrage Infrastruktur E-Ladenetze Esslingen) ist das Land ein entscheidender Akteur beim Ausbau der Elektromobilität. Hier unterstützt die Landesregierung, indem sie im Land für einen schnellen Ausbau der Ladeinfrastruktur und der Netze sorgt. Damit im Jahr 2030 jeder dritte Pkw klimaneutral unterwegs sein wird, werden im Land bis 2030 zwei Millionen private und öffentliche Ladepunkte angestrebt. Der Antrag soll zu einer Standortbestimmung auf dem Weg zur Erreichung dieser Ziele dienen.

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Kleine Anfrage

INFRASTRUKTUR DER E-LADENETZE IM LANDKREIS ESSLINGEN

Bei der Umsetzung der ambitionierten Ziele der Verkehrswende sind die Städte und Landkreise entscheidende Akteure. Deshalb befasst sich die Kleine Anfrage mit der Infrastruktur der E-Ladenetze im Landkreis Esslingen. Wie viele E-Fahrzeuge werden genutzt? Welche Optionen haben die Bürger:innen? Welche Zukunftspläne liegen vor? – Informationen hierzu finden Sie hier.

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Kleine Anfrage

KATASTROPHENSCHUTZ IM LANDKREIS ESSLINGEN

Kommunen sehen sich zunehmend Bedrohungsszenarien wie z.B. Klimawandel oder Pandemie ausgesetzt. Der Katastrophenschutz ist dabei Ländersache, allerdings sind die Regierungspräsidien sowie die Stadt- und Landkreise ebenfalls in den Katastrophenschutz eingebunden. Diese Kleine Anfrage soll daher klären, wie der Katastrophenschutz im Landkreis Esslingen aufgestellt ist, insbesondere im Falle von Naturkatastrophen.

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